Handbuch Überwachung
Das Handbuch Überwachung stellt den rechtlichen und gesellschaftlichen Rahmen polizeilicher Überwachung im sicherheitspolizeilichen und strafprozessrechtlichen Bereich, sowie im Aufgabenbereich des Verfassungsschutzes in Österreich, dar. Mit diesem Unterfangen wurde von epicenter.works schon 2016 mit der Publikation des Handbuchs zur Evaluation der Anti-Terror-Gesetze in Österreich (HEAT) begonnen. In dieser Neuauflage wurde auf der Arbeit von damals aufgebaut und die Ideen und Konzepte weiterentwickelt.
Für die Beurteilung, wann in einer Gesellschaft das Maß der Überwachung über die Schwelle des Ertragbaren getreten ist, müssen die Überwachungsmaßnahmen in ihrer Gesamtheit und in ihren Kombinationen betrachtet werden. Daher muss mit einer Überwachungsgesamtrechnung festgestellt werden, wie stark der Überwachungsdruck auf die Bevölkerung ist. Das bedeutet nicht nur, einzelne Überwachungsbefugnisse dahingehend zu beurteilen, ob sie verhältnismäßig und gerechtfertigt ist, sondern den Blick umzudrehen und aus der Perspektive einer Person festzustellen, wie vielen Überwachungsmaßnahmen sie schon unterliegt, wie viele Daten über sie vorhanden sind und wie diese verknüpft werden können. Dieses Handbuch ist ein erster Schritt für die Konzeption einer solchen Überwachungsgesamtrechnung.
Mit dem Handbuch soll Journalist_innen, Studierenden verschiedener Studienrichtungen, Beamt_innen und Mandatar_innen, sowie einer interessierten Zivilgesellschaft erleichtert werden, die - oftmals sehr technischen und komplizierten - Debatten über die Ausweitung von Überwachungsbefugnissen nachzuvollziehen und sich aktiv an ihnen zu beteiligen. Die Kapitel stehen nebeneinander und müssen nicht in einer bestimmten Reihenfolge gelesen werden. Es kann aber hilfreich sein, einzelne Begriffe parallel im Glossar zu lesen oder den an andere Textstellen zu folgen. Das Handbuch ist in vier Kapitelgruppen eingeteilt, wovon sich die erste mit Überwachung und Gesellschaft beschäftigt, die zweite mit den Überwachungsbefugnissen im Detail, die dritte mit Betroffenenrechten und die die vierte mit der Evaluierung von Gesetzen.
Das Projekt ist gefördert von Netidee und der Arbeiterkammer Wien.
